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DUH beantragt Zwangsgeld gegen Bayern

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Bassmann
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Anmeldedatum: 24.04.2006
Beiträge: 28535
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BeitragVerfasst am: 01.07.2017 17:16 Beitrag speichern    Titel: DUH beantragt Zwangsgeld gegen Bayern Antworten mit Zitat Beitrag dem Moderator/Admin melden User zur Ignore Liste hinzufügen

Die Automobilwoche berichtet, die DUH habe in einem Rechtsstreit vor dem bay. Verwaltungsgerichtshof ein Zwangsgeld gegen den Freistaat Bayern beantragt. Bayern war aufgegeben worden, bis letzten Donnerstag ein Gutachten über die Luftbelastung in München bei Gericht vorzulegen, was nicht passiert ist.

Hier ist die Meldung.

Die DUH versucht, Bayern zur Sperrung von Innenstädten für Diesel-PKW zu zwingen.

MfG Bassmann
_________________
13 Zylinder, 4,25 Liter Hubraum, aber verteilt auf 2 Autos und 2 Motorräder:
Golf4 Kombi 1.6l autom. mit CNG-Nachrüstung, ca. 10€/100km
Polo4 9N3 united 1.4l 5-Gang mit CNG-Nachrüstung, ca. 8€/100km
(jeweils incl. Luxusbrühe)
Motorräder: 644ccm Suzuki Freewind (Eintopf), 600ccm Yamaha Fazer
Wenn Ruth albert, ruht Albert. Ruht Ruth, albert Albert.
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steheb
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Beiträge: 1642

BeitragVerfasst am: 03.07.2017 10:49 Beitrag speichern    Titel: Antworten mit Zitat Beitrag dem Moderator/Admin melden User zur Ignore Liste hinzufügen

Hatte am WE in der "Zeit" gelesen, dass am 19. Juli bereits das Bundesverwaltungsgericht über Fahrverbote in Innenstädten,
dazu gehören auch Stuttgart, Aachen, Hamburg usw., entscheiden wird.
Wahrscheinlich benötigt man dazu das Gutachten. Der OB in München ließ berechnen,
wie viele E-Fahrzeuge notwendig seien, um die Luftreinheit zu gewährleisten.
Die Antwort: 150.000!!! Aktuell sind aber nur ca. 1500 E-Autos in München zugelassen. Das war der Punkt, wo der OB zur Kenntnis gelangte,
d. München um ein Fahrverbot nicht vorbeikommen wird.

Es bleibt spannend!
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ExUser2007
Besonderer Freund


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Beiträge: 4996

BeitragVerfasst am: 03.07.2017 12:32 Beitrag speichern    Titel: Antworten mit Zitat Beitrag dem Moderator/Admin melden User zur Ignore Liste hinzufügen

Es wird zweifellos Verbote geben! Gespannt sein darf man ob diese Verbote rechtssicher sind oder angreifbar. Nur fordern kann jeder!

Hamburg müßte konsequent auch alle Schiffe aussperren wegen extremem Schadstoffausstoss.
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Gasgeberin



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Beiträge: 239

BeitragVerfasst am: 04.07.2017 13:26 Beitrag speichern    Titel: Antworten mit Zitat Beitrag dem Moderator/Admin melden User zur Ignore Liste hinzufügen

Ich finde es interessant, dass keiner das Thema Diesel in Städten irgendwie in seinem Wahlprogramm nennt. Die Grünen mit 2030 haben eine Aussage gemacht, die nichts mit den nächsten 4 Jahren zu tun hat. Was würden die Parteien die nächsten 4 Jahre machen? Das ist doch die Frage. Blaue Plakette oder was anderes? In anderen Ländern wisse die Bürger, mit was sie planen müssen. Da gibt es sauber abgestufe Pläne langsam den Diesel abzuschaffen. Da kann dann auch jeder entscheiden, was er als nächstes kaufen möchte. Gleichzeitig bauen diese Länder viele Ladesäulen und CNG/LNG Tankstellen auf. In Deutschland wird der Kopf in den Sand gesteckt und abgewartet - soooo schlimm wird es doch nicht werden. Anstatt zu sagen - jetzt ist die Zeit für was neues, los, lasst es uns anpacken!
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Wenn Du ein Schiff bauen willst, so trommle nicht Menschen zusammen, um Holz zu beschaffen, Werkzeuge vorzubereiten, Aufgaben zu vergeben und die Arbeit einzuteilen, sondern lehre die menschen die Sehnsucht nach dem weiten endlosen Meer.
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steheb
Moderator


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Beiträge: 1642

BeitragVerfasst am: 04.07.2017 15:26 Beitrag speichern    Titel: Antworten mit Zitat Beitrag dem Moderator/Admin melden User zur Ignore Liste hinzufügen

Gasgeberin hat Folgendes geschrieben:
Ich finde es interessant, dass keiner das Thema Diesel in Städten irgendwie in seinem Wahlprogramm nennt.


Na bei rund 40 Mio. Fahrzeugen von denen fast die Hälfte mit Diesel fährt,
kann man eine riesige Wählerklientel verprellen.
Das Eisen ist einfach zu heiß.
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ExUser2007
Besonderer Freund


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Beiträge: 4996

BeitragVerfasst am: 04.07.2017 23:42 Beitrag speichern    Titel: Antworten mit Zitat Beitrag dem Moderator/Admin melden User zur Ignore Liste hinzufügen

es ist tatsächlich ein heisses Eisen vor der Wahl.

Die Städte werden verdonnert etwas zu tun, mit Recht. Jede eigenständige Maßnahme wird angreifbar sein. Klare Regelung muß kommen.

Damit ist in diesem Jahr nicht zu rechnen. Viel mehr werden Einzelregelungen viele Gerichte beschäftigen.

Wenn die Parteien nichts anbieten befragt doch mal euren zuständigen Vertreter im Bundestag nach seiner Meinung.
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Gasgeberin



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Beiträge: 239

BeitragVerfasst am: 04.07.2017 23:53 Beitrag speichern    Titel: Antworten mit Zitat Beitrag dem Moderator/Admin melden User zur Ignore Liste hinzufügen

steheb hat Folgendes geschrieben:
Gasgeberin hat Folgendes geschrieben:
Ich finde es interessant, dass keiner das Thema Diesel in Städten irgendwie in seinem Wahlprogramm nennt.


Na bei rund 40 Mio. Fahrzeugen von denen fast die Hälfte mit Diesel fährt,
kann man eine riesige Wählerklientel verprellen.
Das Eisen ist einfach zu heiß.


Die Franzosen machen es anders, obwohl sie auch eine Automobilindustrie haben.
https://www.electrive.net/2017/06/26/frankreich-plant-hoehere-steuern-auf-diesel/
Und dann haben sie eine hohe Umstiegsprämie, wenn man von Diesel auf e-mobile umsteigt. Und dann wollen sie das CNG-Tankstellennetz ausbauen. Die meinen es grad ernst und das Total im Iran in Gasfelder eingestiegen ist, hat wohl auch System.
http://www.bauer-kompressoren.de/de/news-events/news/news/article/perspective-cng-france-steps-on-the-gas/?tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=3589eda47adf1bec3558227c5b3b7339

Die nächsten, die uns abhängen. Wir sind soooo träge.
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ExUser2007
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Beiträge: 4996

BeitragVerfasst am: 05.07.2017 00:25 Beitrag speichern    Titel: Antworten mit Zitat Beitrag dem Moderator/Admin melden User zur Ignore Liste hinzufügen

@Gasgeberin

Das klingt gut was da in Frankreich passiert so auf den 1. Blick. Auf den 2. Blick auch noch? Die Zukunft dort ist elektrisch.

Grundsätzlich keine Genehmigung mehr für die Erkundung von Öl- und Gasvorkommen. Überfällig bei uns, schon lange. Endlich ein Ende vor der Angst vor Fracking. Klare Entscheidungen treffen ohne Rücksicht auf Lobbyisten war noch nie eine Stärke.

Frankreich ist auf dem richtigen Weg mit der Verdrängung vom Diesel in der Amtsperiode. Das macht Sinn.
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petergabriel74



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Beiträge: 192
Wohnort: Ruhrgebiet

BeitragVerfasst am: 05.07.2017 08:12 Beitrag speichern    Titel: Antworten mit Zitat Beitrag dem Moderator/Admin melden User zur Ignore Liste hinzufügen

@hjb:

dein zitat: "Die Städte werden verdonnert etwas zu tun, mit Recht."

Du weisst es aber auch ganz genau, oder?

Die Städte werden verdonnert, das ist korrekt (also wird so gemacht), aber bestimmt nicht zu recht.

Logisch wären bundesweite einheitliche Regelungen. Aber da wie o.g. keiner auf Bundesebene auch nur ansatzweise dieses heisse Eisen anpackt, wird nach unten durchgereicht. Und hier wird dem von dir auch noch zugestimmt?!

Tschüss Logik!
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ExUser2007
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Beiträge: 4996

BeitragVerfasst am: 05.07.2017 14:22 Beitrag speichern    Titel: Antworten mit Zitat Beitrag dem Moderator/Admin melden User zur Ignore Liste hinzufügen

@petergabriel74

Sinnvoll ist eine bundesweite Lösung, die ist aber noch lange nicht in Sicht.

Hamburg hat sich ja schon mal was ausgedacht aber ob das so sinnvoll ist? Lest doch mal

http://www.abendblatt.de/hamburg/altona/article210588455/Diesel-Fahrverbot-betrifft-239-000-Fahrzeuge-in-Hamburg.html
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buendisch



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Beiträge: 54
Wohnort: Stuttgart

BeitragVerfasst am: 05.07.2017 14:27 Beitrag speichern    Titel: Antworten mit Zitat Beitrag dem Moderator/Admin melden User zur Ignore Liste hinzufügen

Grundsätzlich ist das natürlich die Aufgabe des Bundes rechtlich einwandfreie Rahmenbedingungen zu erlassen. Trotzdem muss sich meiner Meinung nach jede Gemeinde Gedanken machen, wie die Grenzwertvorgaben eingehalten werden könnten. Das ist in einer Kesselstadt wie Stuttgart sicherlich anders zu machen als in Ingolstadt, wo flaches Land auf gefühlten Dauernebel trifft - oder Hamburg, wo stetiger Wind herrscht.
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